»Fünkchen Hoffnung auf Resozialdemokratisierung«

23. April 2018  Meldungen

Nachricht von Dietmar Bartsch, Sahra Wagenknecht, 23. April 2018

Andrea Nahles ist die erste Frau an der Parteispitze in der mehr als 150-jährigen Geschichte der SPD. Ein Sonderparteitag wählte sie am Sonntag in Wiesbaden. Die Delegierten verpassten Nahles mit einem Ergebnis von 66,3 Prozent aber einen deutlichen Dämpfer. Ihre Gegenkandidatin, Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange, schnitt mit 27,6 Prozent stärker ab als erwartet.

„Die Widerstände gegen Nahles in der SPD zeigen, dass es viele in der SPD gibt, die sich mit der Politik des Weiter-so nicht abfinden wollen. Nahles ist und bleibt sogar in der eigenen Partei unpopulär. Offenbar verbinden selbst viele SPD-Delegierte mit Nahles keinen Neuanfang und keine dringend notwendige soziale Wende“, kommentiert Sahra Wagenknecht die Wahl.

Nahles wird das Steuer „nicht herumreißen können, solange sich die SPD an Merkel und Seehofer kettet“, betont Dietmar Bartsch. Allerdings verbänden mit ihrem Ursprung aus der sozialdemokratischen Parteilinken und ihrem Bekenntnis zu Mitte-Links „nicht wenige innerhalb und außerhalb der SPD ein kleines Fünkchen Hoffnung auf die Resozialdemokratisierung der SPD“, sagte Bartsch der Nachrichtenagentur dpa.

Bartsch warnt: „Die Unionsschwestern werden mittelbar nicht nur verbal, sondern sehr konkret politisch einen Ausbruch aus der Mitte nach rechts unternehmen. Schon jetzt treibt eine panische CSU, die im Oktober einen massiven Einbruch in Bayern befürchten muss, das letzte Merkel-Kabinett scharf gen Steuerbord.“ Um so mehr sei es unabdingbar, „dass wir das bundespolitische Mitte-Links-Lager als Option für den Tag X nicht aufgeben. Darin besteht die Verantwortung der neuen SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles“, so Bartsch.